Gemeinsame Pressemitteilung der Abgeordneten Aeffner, Mast, und Semet zur Förderzusage von 6 Millionen Euro
Am heutigen Mittwoch traf der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Entscheidung darüber, welche Schwimmbäder, Sportstätten und Kultureinrichtungen mit Bundesmitteln gefördert werden. Von den 476 Millionen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ fließt mit 6 Millionen Euro eine außergewöhnlich hohe Summe an die Stadt Pforzheim für die Sanierung des Fritz-Erler-Bades.
Dafür haben sich die drei Bundestagsabgeordneten der Ampel Katja Mast (SPD), Stephanie Aeffner (Bündnis 90/ Die Grünen) und Rainer Semet (FDP) in den letzten Wochen und Monaten intensiv eingesetzt. Pforzheim, das sich in einer anerkannten Haushaltsnotlage befindet, hat sich 2022 bereits zum wiederholten Mal um Mittel für eine Sanierung des Fritz-Erler-Bades beworben. Jahr für Jahr gibt es deutlich mehr Bewerbungen als Mittel. In diesem Jahr war das Programm um mehr als das Fünffache überzeichnet.
„Dass der Zuschlag nach Pforzheim geht und damit 6 Millionen Euro in unsere Region fließen ist ein ganz wichtiges Zeichen insbesondere an die Jugend. Denn jedes Kind muss schwimmen lernen können. Das Fritz-Erler-Bad wird von 15 Schulen für den Schwimmunterricht genutzt – darunter Kinder und Jugendliche aus Pforzheim und dem Enzkreis. Jetzt muss die Arbeit losgehen“, so Katja Mast.
„Über das Schwimmen lernen hinaus stärkt die Entscheidung den Vereinssport und somit auch das gesellschaftliche Miteinander. Mit den bereitgestellten Mitteln aus dem Klimafonds können bauliche Sanierung und technische Modernisierung umgesetzt werden und zu einer deutlichen Reduzierung des Energieverbrauchs beitragen. Zusammen mit der Erhöhung des Anteils an erneuerbarer Energie wird ein Beitrag zum Klimaschutz und für mehr Unabhängigkeit in der Energieversorgung geleistet“, ergänzt Stephanie Aeffner.
„Das Thema Bäder ist für uns Freie Demokraten eine Herzensangelegenheit. Pforzheim profitiert als Oberzentrum von Freizeit- und Sporteinrichtungen wie Bädern besonders und braucht dafür als klamme Stadt jeden Cent. Mit 6 Millionen Euro Fördermitteln aus dem Bund ist der Schwimmsport für viele Kinder, Jugendliche und Vereine an der Fritz-Erler-Schule nun gesichert“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der FDP Bundestagsfraktion Rainer Semet.
„Jetzt hat es die Stadt Pforzheim in der Hand noch offene Fragen zu klären und dann los zu legen. Uns ist es ein gemeinsames Anliegen, dass bei der Sanierung Barrierefreiheit und damit der Zugang ins Schwimmbecken, über die bisherigen Planungen hinaus, eine Rolle spielen.“ so alle drei Abgeordneten unisono.
Den regionalen Ampel-Abgeordneten sei bewusst, dass auch in diesem Jahr nicht alle Projekte aus der Region zum Zug gekommen seien, weshalb man in der Koalition dafür gesorgt habe, dass auch im kommenden Jahr Mittel für das Bundesprogramm zur Verfügung stehen. Das Programm werde 2023 mit einem Volumen von 400 Millionen Euro wieder zur Verfügung stehen. Die Abgeordneten würden sich auch im kommenden Jahr für Anträge aus der Region in Berlin stark machen, so Mast, Aeffner und Semet.
Der Bund fördert seit 2016 Sanierungen und Ersatzneubauten bei der kommunalen Infrastruktur, wie z.B. Sporthallen, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen. Das Bundesprogramm stellt eine freiwillige Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung dar. Der Förderaufruf berücksichtigte 2022 insbesondere Aspekte wie Klimaschutz und Energieeffizienz.
