Ein Jahr ist es nun her, dass die Bilder von russischen Kampfpanzern, die über die ukrainische Grenze rollen, um die Welt gingen. Vieles hat sich seitdem in Europa verändert. Der Frieden ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Die Menschen im Osten der Ukraine, für die der Krieg bereits seit 2014 Alltag ist, müssen weiterhin jeden Tag um ihr Leben fürchten. Noch immer bin ich fassungslos über die täglichen Bilder des Leids und der Zerstörung.
Wie viele Menschen in Deutschland besorgt auch mich die Frage, wie wir jemals wieder zu einem Ende des Tötens und zu Frieden kommen wollen. Dabei ist aber eines für mich ganz klar: Ein gerechter Frieden kann niemals darin bestehen, dass die Ukraine teilweise oder ganz ein von Russland besetztes Land wird. Denn die Berichte aus den befreiten, ehemals besetzten Gebieten zeigen ganz deutlich: Ein Besatzungsfrieden beendet nicht das Leid der Bevölkerung. Massenvergewaltigungen, Folter und verschleppte und geraubte Kinder sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das humanitäre Völkerrecht. Genau darum ist es heute wichtiger denn je, dass die Ukraine auch weiterhin alle mögliche Unterstützung erhält, um sich effektiv gegen die russische Übermacht verteidigen zu können. Die internationale Staatengemeinschaft darf nicht nachlassen in ihren Anstrengungen, die Ukraine weiter mit humanitärer, finanzieller, aber auch militärischer Unterstützung zu versorgen. Denn nur wenn Putin mit seinem imperialistischen Eroberungsfeldzug keinen Erfolg hat, wird er irgendwann bereit sein zu Verhandlungen, die das Völkerrecht und das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine achten.
Angesichts des Leids der Menschen in der Ukraine bin ich sehr froh darüber, dass wir hier so vielen Menschen Schutz bieten können. Die schnelle und unbürokratische Aufnahme in unser Sozialsystem gibt ihnen einen gesicherten Aufenthaltstitel, Zugang zur Gesundheitsversorgung und die Erlaubnis zu arbeiten. Mein großer Dank geht an alle Verantwortlichen in den Kommunen genauso wie an die vielen tausend ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die täglich unermüdlich dafür arbeiten, die Aufnahme, Versorgung und Integration der Geflüchteten zu gewährleisten.
Ich weiß, was dieser Angriffskrieg auch der deutschen Bevölkerung abverlangt. Wir haben es geschafft, uns innerhalb eines Jahres komplett unabhängig von russischen Energielieferungen zu machen. Den Preis dafür zahlen wir alle in Form von gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreisen. Und genau das trifft zuallererst die, die bereits vorher jeden Cent dreimal umdrehen mussten. Auch diese Menschen dürfen und werden wir nicht vergessen.
Putin führt einen Vernichtungskrieg, nicht nur gegen die Existenz der Ukraine, auch gegen unsere Demokratien und gegen die ärmsten Menschen weltweit, die durch die ausgelöste Ernährungskrise in ihrem Leben bedroht sind. Ich werde mich deshalb auch weiterhin mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln für die Menschen, in der Ukraine und in Deutschland sowie international, einsetzen. #StandWithUkraine
Statement Stephanie Aeffner MdB anlässlich des Jahrestags zum russischen Überfall auf die Ukraine