Berlin, 18.10.2023 Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Linda Heitmann MdB und Corinna Rüffer MdB habe ich als Berichterstatterin für Barrierefreiheit die Auftaktveranstaltung zum Aktionsplan für ein diverses, barrierefreies und inklusives Gesundheitswesen im Bundes-Gesundheitsministerium besucht.
Den Zugang zum Gesundheitswesen diskriminierungsfrei gestalten – das haben wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen und einen Aktionsplan für ein diverses, barrierefreies und inklusives Gesundheitswesen verabredet. Denn leider haben auch bei uns nicht alle Menschen einen gleichberechtigten Zugang zu medizinischer Versorgung. Die Hürden reichen von Sprachbarrieren über Diskriminierungserfahrungen bis hin zu mangelnder Barrierefreiheit. So sind beispielsweise nur knapp ein Drittel der Praxen von Ärzt*innen in Deutschland barrierefrei zugänglich. So werden in einer immer älter werdenden Gesellschaft immer mehr Menschen von der regulären Versorgung ausgeschlossen.
Wir brauchen auch entsprechende Fortbildungsangebote für medizinisches Personal. Dazu hat uns auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auf die Klage von abilitywatch verpflichtet. Die Initiative von Menschen mit Behinderungen hatte wegen möglicher Diskriminierung bei der Zuteilung von knappen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten (Triage) während der Corona-Pandemie geklagt.
Bis zum Ende des Jahres findet ein schriftliches Beteiligungsverfahren zum Aktionsplan statt. Nach der Auswertung starten wir nächstes Jahr dann mit der Gesetzgebung für die Gesundheitsversorgung. Und außerdem ist die Reform der Gesetze zur Barrierefreiheit für das nächste Jahr geplant, die dann eine Verpflichtung zur Herstellung von Barrierefreiheit für alle privaten Anbieter*innen von Produkten und Dienstleistungen umfassen soll. Die Bundesinitiative Barrierefreiheit hat ihre Arbeit bereits aufgenommen.
Wer möchte , kann bis zum 15. Dezember beim schriftlichen Beteiligungsverfahren des Bundesgesundheitsministeriums mitmachen. Informationen und Formulare
