Um die Zeit für den Wahlkreis zu nutzen und gleichzeitig die Corona-Situation zu berücksichtigen, habe ich in den letzten Wochen einige Antrittsbesuche und Hintergrundgespräche per Video geführt, u.a. mit dem Pforzheimer Oberbürgermeister Boch, dem Landrat des Enzkreises Herrn Rosenau, der Leiterin des Gesundheitsamtes Frau Dr. Joggerst, der Ärztin und Pandemiebeauftragten Prof. Dr. med. Nicola Buhlinger-Göpfarth.
Meinen Fraktionskollegen und langjährigen Sprecher unserer grünen BAG Gesundheit Prof. Dr. Armin Grau habe ich zum Thema Krankenhausfinanzierung eingeladen, um zusammen mit Stefanie Seemann die Kreistagsfraktion durch ein internes Fachgespräch bei ihrer Arbeit zu unterstützen. „Stärkung kommunaler Krankenhäuser“
Vor Ort in Pforzheim waren die Eindrücke letzte Woche sehr kontrastreich. Auf der einen Seite Besinnung und mahnende Erinnerung. Dagegen der Missbrauch des Gedenkens durch Nazis und unschöne Szenen bei der Polizeiabsperrung am Wartberg.
Die Zwiespältigkeit der Stimmungen am 23. Februar kennen viele von Euch seit langem aus nächster Nähe. Ich habe diesen besonderen Tag zum ersten Mal hautnah in Pforzheim erlebt. Es war berührend, anregend, bedenklich, aufwühlend. Leider wurden die vielen Eindrücke dieses Tages am nächsten Morgen extrem überschattet von Putins Angriff auf die Ukraine. Ich habe meine Verwirrung angesichts des Ineinanderfließens dieser beiden Tage in einer kurzen PM versucht zu sortieren: Erinnerung ist Verantwortung – Friedensbemühungen dürfen nicht enden
Am Wochenende bin ich dann kurzfristig zur Sondersitzung des Bundestages nach Berlin gereist. Nicht nur als Reaktion auf unerträgliche Reden bei der Bundestagsdebatte zur Situation in der Ukraine, hat Britta Haßelmann mir und den Grünen Fraktionskolleg*innen aus dem Herzen gesprochen. Die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden im Video.
Ich bin auch Annalena Baerbock dankbar, dass sie in dieser schwierigen Situation ihre Aufgabe in voller Verantwortung als Außenministerin erfüllt und dabei grüne Überzeugungen nicht leichtfertig über Bord wirft. Diplomatische Bemühungen müssen Vorrang haben, wenn es gilt Konflikte zu befrieden. Waffenlieferungen tragen immer die Gefahr einer kriegerischen Eskalation in sich. Solange die Chance bestand, dass ein Krieg vermieden werden kann, hat sie daran festgehalten. Inzwischen ist es für uns alle ein Dilemma, dass wir dem Druck nicht standhalten können und auch Waffenlieferungen für die Unterstützung der Ukraine gegen den Angriffskrieg Putins notwendig scheinen.
Dazu ein Interview mit Agnieszka Brugger, die sich seit vielen Jahren intensiv mit den schwierigen Themen der Verteidigungspolitik beschäftigt und deren Kompetenz ich sehr schätze. Interview SWR
Auf dem Weg raus aus der Corona-Pandemie müssen wir die Bedeutung der Impfungen weiterhin klar im Blick behalten. Sonst droht das Risiko, dass wir ab Herbst erneut große Einschränkungen in Kauf nehmen müssen. Denn auch im kommenden Winter gilt es gefährdete Menschen zu schützen und das Gesundheitssystem nicht erneut an die Belastungsgrenze zu bringen. Ich unterstütze weiterhin die Bemühungen, den Schutz durch eine verbindliche Regelung über Impfungen ab 18 Jahren deutlich zu erhöhen. Dazu hatte ich für den 11. März eine Diskussions-Veranstaltung geplant. Leider hat mir ein wichtiger Referent wegen Arbeitsüberlastung abgesagt. Sollte es kurzfristig noch gelingen, den Termin zu halten, reichen wir die Einladung nach, Ihr findet sie ggf. auf meiner Termine-Seite
Weitere Infos und Pressemitteilungen der letzten Wochen unter Aktuelles
„Krieg in der Ukraine“ – die interne Einladung an die Grünen im Wahlkreis zur
Video-Gesprächsrunde am 4. März um 20 Uhr findet Ihr hier
„Verschwörungsmythen – was verbirgt sich dahinter?“
Die öffentliche Einladung zur Online-Veranstaltung am 7. März um 19 Uhr steht unter Termine
