Grüne Abgeordnete Stephanie Aeffner im Gespräch mit Inklusionsbeauftragten von Stadt und Enzkreis.
Es beginnt beim defekten Aufzug und endet bei der Unterbringung junger Menschen im Seniorenheim: Menschen mit Behinderung stoßen in ihrem Alltag auf viele Hürden. In welchen Lebensbereichen in der Region Handlungsbedarf besteht, darüber haben sich die grüne Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Stephanie Aeffner, der Inklusionsbeauftragte der Stadt Pforzheim, Mohamed Zakzak, und die Behindertenbeauftragte des Enzkreises, Yvonne Alvarez, ausgetauscht. Schwerpunkte waren die von vielen Betroffenen als unzureichend empfundenen Unterstützungsangebote. „Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Doch leider wird das Bundesteilhabegesetz vielerorts noch nicht umgesetzt“, erklärt Aeffner, die Berichterstatterin für Barrierefreiheit und Sozialpolitik der grünen Bundestagsfraktion ist.
Hoher Nachholbedarf besteht laut Alvarez und Zakzak im Bereich der individuellen Unterstützung. Beide werden regelmäßig von Menschen mit Behinderung oder deren Familien deswegen um Hilfe gebeten. „Sprechen wir die verschiedenen Träger darauf an, bekommen wir immer wieder die Rückmeldung, dass dafür Personal fehlt“, berichtete Zakzak. Besonders dramatisch, so die Beauftragten, sei die Lage bei Kindern mit hohem Pflege- und Unterstützungsbedarf. Fachdienste für diesen Bereich fehlten in der Region. Die Folge: Die Familien werden mit der Aufgabe überfordert oder die Menschen mit Behinderungen erhalten nicht die Assistenzleistungen, die für ein selbstbestimmtes Leben erforderlich sind. Und das trotz geltenden Rechtsanspruchs. „Es ist Aufgabe der Sozialplanung, entsprechende Angebote zu schaffen. Wir müssen weg von der pauschalen Behandlung hin zur individuellen Unterstützung mit dem Menschen im Zentrum. Das Land übernimmt hierfür Kosten in beachtlicher Höhe. Ich hoffe sehr, dass Kommunen und Leistungserbringer zügig Vereinbarungen nach dem Bundesteilhabegesetz abschließen“, erklärt Aeffner.
Dasselbe gelte auch für die Inklusion an den Schulen. Für viele Kinder, so berichteten Alvarez und Zakzak, führe die inklusive Beschulung am Ende doch wieder in die sonderpädagogischen Bildungszentren. Auch hier sieht die ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg Handlungsbedarf: „Im Koalitionsvertrag des Landes, den ich mitverhandelt habe, ist vereinbart, dass in jedem Schulamtsbezirk ein Aktionsplan für die Umsetzung von schulischer Inklusion entwickelt und umgesetzt wird. Inklusion ist Aufgabe aller Schulen. Dafür müssen die Kommunen als Träger Barrierefreiheit herstellen und die pädagogischen Konzepte den Bedarfen aller Schüler*innen gerecht werden“, so Aeffner.
Um mehr Aufmerksamkeit für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu erzeugen, haben Alvarez und Zakzak mehrere Formate wie Aktionen anlässlich der Woche des Sehens oder einen Vortrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes geplant – Ideen, die Aeffner befürwortet: „Um den Menschen mit Behinderungen in Pforzheim und dem Enzkreis zu ihren Rechten zu verhelfen, müssen alle Akteur*innen an einem Strang ziehen. Ich bin Frau Alvarez und Herr Zakzak daher sehr dankbar für ihren Einsatz und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.“
PRESSEMITTEILUNG 18.08.2022 Stephanie Aeffner MdB
Foto Lutz/Büro Aeffner – Die grüne Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner, die Behindertenbeauftragte des Enzkreises Yvonne Alvarez und der Inklusionsbeauftragte der Stadt Pforzheim Mohamed Zakzak.