Aktuelles

Freude und Enttäuschung nach Einigung zum Bürgergeldgesetz

25. November 202225. November 2022

Anlässlich der Zustimmungen zur Einführung eines Bürgergeldes in Bundestag und Bundesrat erklärt Stephanie Aeffner, Berichterstatterin für das Bürgergeld und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Persönliche Erklärung zur Entscheidung über das Bürgergeld

25. November 202225. November 2022

Wir sind angetreten, mit dem Bürgergeld die größte Sozialreform seit knapp 20 Jahren zu verwirklichen. Wir wollen Schluss machen mit Hartz IV und der damit einhergehenden Stigmatisierung und Entwürdigung bedürftiger Menschen. Deshalb hat der Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen die Menschen in den Mittelpunkt dieser Sozialreform gestellt.

Heimat des städtischen Gedächtnisses stößt an Grenzen

17. November 202217. November 2022

Grüne Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner besucht das Pforzheimer Stadtarchiv
„Wer die Zukunft gestalten will, muss die Vergangenheit kennen und aus ihr lernen. Unsere Archive ermöglichen einen einzigartigen Zugang zur Geschichte, weswegen es wichtig ist, ihre Bestände so gut wie irgendwie möglich für kommende Generationen zu erhalten“.

Zum Engagement der Initiative gegen Rechts

16. November 202217. November 2022

Statement der Pforzheimer Grünen zu Entscheidung des Hauptausschusses zu Demonstration am 23. Februar. „Wir sollten als Gesellschaft für das starke Engagement gegen Rechts dankbar sein“.

Einladung zum Online-Gespräch „Bürgergeld“ am 5. Dezember

15. November 202217. November 2022

Wie genau schaut dieses neue Kapitel in der Sozialpolitik aus? Welche Verbesserungen bringt das Gesetz in der Praxis? Welche Rolle spielen Fort- und Weiterbildungen und welche Fake News zum neuen Gesetz gilt es zu entlarven?

Das neue Bürgergeld – wie die Union mit Fakenews die Gesellschaft spaltet

14. November 202218. November 2022

Am Donnerstag haben wir im Bundestag das Gesetz zum Bürgergeld beschlossen…. Dann sehe ich auf Instagram einen Beitrag der CDU-Fraktion aus meinem Heimatland Baden-Württemberg. „Das Bürgergeld geht in die völlig falsche Richtung. Menschen müssen keine zumutbare Arbeit mehr annehmen.“ Wie bitte?! Voller Zorn über diese neue Lüge bastle ich an einem Social-Media-Beitrag und beschließe diesen Beitrag zu schreiben.

Faktencheck zum Bürgergeld

14. November 202225. November 2022

Behauptungen über das Bürgergeld und Faktencheck von Stephanie Aeffner, MdB, Berichterstatterin für das Bürgergeld der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Behauptung 1: Arbeitslose müssen im Bürgergeld keine zumutbare Arbeit mehr annehmen. Check:…

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über „Triage-Gesetz“

10. November 202228. November 2022

Die Entscheidung, wer das letzte Intensivbett oder Beatmungsgerät bekommt, wenn es mehrere Patient*innen dringend brauchen, ist in jedem Fall grausam. Eine Chance auf Zuteilung der knappen Ressource bekommen grundsätzlich nur diejenigen, die mit einiger Wahrscheinlichkeit überleben könnten. Im Rahmen dieses unausweichlichen Dilemmas ist es aber entscheidend, dass ein Verfahren gewählt wird, das allen, die überleben könnten, die gleichberechtigte Chance auf Zugang zur überlebensnotwendigen Therapie sichert.

Rede zur Abstimmung über Bürgergeld im Bundestag

10. November 202221. November 2022

Die allermeisten Menschen, nämlich 97 Prozent, wirken mit und arbeiten an der Überwindung ihrer Situation. Genau die wollen wir nicht mehr anlasslos bedrohen; denn wir haben Respekt vor diesen Menschen. Das ist unsere Aufgabe.

Statement zum Bürgergeldgesetz

10. November 202212. November 2022

Die Union setzt eine längst überfällige Reform aufs Spiel, die gerade in der gegenwärtigen Krisenzeit Not abmildert, Existenzangst verringert und Chancen für nachhaltige Arbeitsmarktintegration schafft, die gleichermaßen Langzeitarbeitslosigkeit und Fachkräftemangel abbauen können.