Knapp 12 Millionen Euro für Breitbandausbau in Straubenhardt 19. April 2024 Ich freue mich außerordentlich, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr eine Förderung in Höhe von rund 11,7 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Straubenhardt bewilligt hat…
Rede zur Abstimmung über Bezahlkartengesetz 12. April 202422. April 2024 Video meiner Rede im Bundestagsplenum Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde mir manchmal wünschen, dass bei solchen Debatten ein bisschen Ruhe und Demut gegenüber der […]
Abstimmung Gesetzesgrundlage für Bezahlkarte 11. April 202411. April 2024 Wir haben jetzt gesetzlich klar verankert, dass das Existenzminimum und die Teilhabe von Menschen garantiert sein müssen. Nicht alles lässt sich mit Karte bezahlen. Die genaue Ausgestaltung und Entscheidung über die Einführung einer Bezahlkarte obliegt den Ländern und Kommunen…
Kohleausstieg – jetzt beginnt die Umsetzung 3. April 20248. April 2024 Wir beginnen bei den CO2-intensivsten Kohlekraftwerken, die Versorgungssicherheit ist stabil, die Klimakrise wird immer dringlicher …
Gespräch mit Regionalleitung des IB 28. März 20247. April 2024 Eines unserer Gesprächsthemen war die Frage, wie Menschen erfolgreich bei ihrem (Rück-) Weg ins Arbeitsleben unterstützt werden können…
Rede zu Debatte über Bezahlkartengesetz 21. März 20244. April 2024 Video meiner Rede: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, ich muss als Allererstes mal ein bisschen sortieren. Der MPK-Beschluss enthält […]
Besuchergruppe in Berlin 19. März 20248. April 2024 Im März hatte ich wieder eine Wahlkreis-Gruppe zur politischen Bildungsreise nach Berlin eingeladen. Beim Besuch im Bundestag konnten meine Gäste die erste Stunde einer Plenarsitzung live miterleben. Im Anschluss hatten […]
Bürgergeld-Pläne der CDU zeugen von sozialpolitischer Inkompetenz 18. März 202418. März 2024 Zu den Bürgergeld-Plänen der CDU erklärt Stephanie Aeffner, Berichterstatterin für Sozialpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Seit zwei Jahren beschädigt die CDU die Akzeptanz des Sozialstaats mit ihrem Populismus. Nun […]
Rede bei Plenumsdebatte zu Bürgergeld 14. März 202418. März 2024 Video und Redetext: „Wir haben Sanktionen entsprechend dem Verfassungsgerichtsurteil verfassungskonform im Gesetz verankert. Dann haben wir vor allen Dingen die Themen Förderung, Vermittlung und Qualifizierung gestärkt, indem wir gesagt haben: Menschen sollen vorrangig eine Ausbildung und Qualifizierung abschließen können. … Liebe Bürger*innen, hören Sie mal gut zu, wen die AfD mit diesem Antrag alles aussortieren möchte…“
Vereint gegen Rassismus: Gemeinsam für Vielfalt und Respekt 12. März 20245. April 2024 Unsere Demokratie lebt von den Menschen, die für sie aufstehen. Gemeinsam geht es darum, im Alltag und überall dafür einzustehen, dass menschenverachtendes Gedankengut in unserer Gesellschaft keinen Platz hat. Denn wir verzeichnen aktuell so viele rassistische Gewalttaten wie noch nie. Für vielen Menschen in unserem Land ist Rassismus keine abstrakte Gefahr, sondern eine schmerzhafte Realität…