Vorschlag der EU-Kommission nicht nachhaltig 3. Januar 202217. Januar 2022 Die Pläne der EU-Kommission Gas- und Atomenergie im Rahmen der Taxonomie als nachhaltig zu klassifizieren halte ich für falsch. Ich […]
Gesetzliche Vorgaben zu Triage 28. Dezember 20214. Januar 2022 Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass es für die Triage gesetzliche Vorgaben geben muss, erklären Corinna Rüffer und Stephanie Aeffner, Berichterstatterinnen […]
Verhindern, dass sich die bedrohliche Situation wiederholt 1. Dezember 20214. Januar 2022 Impfpflicht löst nicht die heutigen Probleme mit der Pandemie. Sie kann uns aber helfen die Endlosschleife von Lockerungen im Sommer und dem drohenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems im Winter zu durchbrechen.
Die Vierte Welle bremsen 18. November 20214. Januar 2022 Mit dem Gesetzespaket stellen wir die Pandemiebekämpfung auf rechtlich sicheren Boden. Die effektive Gefahrenabwehr bringen wir wieder zurück ins Zentrum der Demokratie: ins Parlament.
Corona wirksam und rechtssicher bekämpfen 11. November 20214. Januar 2022 SPD, Grüne und FDP schaffen neue Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen. Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP […]
