Pressemitteilung

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar besuchen die Bundestagsabgeordneten Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer den Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde“ in […]

Anlässlich der für morgen vereinbarten Debatte im Bundestag erklärt die Abgeordnete der Grünen Stephanie Aeffner: Die Abwägung der Entscheidung über eine Impfpflicht ist nicht leicht. Die Frage nach dem Recht […]

Die Pläne der EU-Kommission Gas- und Atomenergie im Rahmen der Taxonomie als nachhaltig zu klassifizieren halte ich für falsch. Ich teile die Einschätzung von Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke, die […]

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass es für die Triage gesetzliche Vorgaben geben muss, erklären Corinna Rüffer und Stephanie Aeffner, Berichterstatterinnen für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Seit Beginn […]

Impfpflicht löst nicht die heutigen Probleme mit der Pandemie. Sie kann uns aber helfen die Endlosschleife von Lockerungen im Sommer und dem drohenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems im Winter zu durchbrechen.

Mit dem Gesetzespaket stellen wir die Pandemiebekämpfung auf rechtlich sicheren Boden. Die effektive Gefahrenabwehr bringen wir wieder zurück ins Zentrum der Demokratie: ins Parlament. 

SPD, Grüne und FDP schaffen neue Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen. Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der an diesem Donnerstag im Bundestag […]