Grüne Partei hat gewählt 30. Januar 202211. Februar 2022 „Wir haben einen neuen starken Vorstand. Dieser wird dafür Sorge tragen, dass wir auch in Regierungsverantwortung als Partei mit eigenständiger Programmatik weiter für unsere grünen Ziele kämpfen. Ricarda Lang und […]
Menschenkette #zusammenhalten 28. Januar 20224. September 2022 Ich unterstütze den Aufruf zu einer Menschenkette in Pforzheim und werde mich in voller Übereinstimmung mit dem Bündnis #zusammenhalten an dieser Aktion beteiligen. Die Menschenkette steht für die Mehrheit der […]
Besuch am Gedenkort für die Opfer der nationalsozialistischen Patientenmorde 27. Januar 202211. Februar 2022 Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar besuchen die Bundestagsabgeordneten Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer den Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde“ in […]
Hohe Impfquoten für die Rechte aller Menschen 25. Januar 202211. Februar 2022 Anlässlich der für morgen vereinbarten Debatte im Bundestag erklärt die Abgeordnete der Grünen Stephanie Aeffner: Die Abwägung der Entscheidung über eine Impfpflicht ist nicht leicht. Die Frage nach dem Recht […]
Vorschlag der EU-Kommission nicht nachhaltig 3. Januar 202217. Januar 2022 Die Pläne der EU-Kommission Gas- und Atomenergie im Rahmen der Taxonomie als nachhaltig zu klassifizieren halte ich für falsch. Ich teile die Einschätzung von Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke, die […]
Gesetzliche Vorgaben zu Triage 28. Dezember 20214. Januar 2022 Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass es für die Triage gesetzliche Vorgaben geben muss, erklären Corinna Rüffer und Stephanie Aeffner, Berichterstatterinnen für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Seit Beginn […]
Verhindern, dass sich die bedrohliche Situation wiederholt 1. Dezember 20214. Januar 2022 Impfpflicht löst nicht die heutigen Probleme mit der Pandemie. Sie kann uns aber helfen die Endlosschleife von Lockerungen im Sommer und dem drohenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems im Winter zu durchbrechen.
Die Vierte Welle bremsen 18. November 20214. Januar 2022 Mit dem Gesetzespaket stellen wir die Pandemiebekämpfung auf rechtlich sicheren Boden. Die effektive Gefahrenabwehr bringen wir wieder zurück ins Zentrum der Demokratie: ins Parlament.
Corona wirksam und rechtssicher bekämpfen 11. November 20214. Januar 2022 SPD, Grüne und FDP schaffen neue Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen. Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der an diesem Donnerstag im Bundestag […]