Die Berlinreise auf Einladung der Abgeordneten Stephanie Aeffner im Februar 2023 hat sich dem Thema Vielfalts- und Antidiskriminierungspolitik gewidmet. So waren unter den Teilnehmer*innen viele, die sich in diesem Bereich engagieren: Von Kommunalpolitiker*innen bis zu Selbstvertreter*innen von Menschen mit unterschiedlichen Diskriminierungserfahrungen. Diskriminierung trifft Jung und Alt, Frauen, queere Menschen, Menschen mit Migrationsgeschichte, mit Behinderungen, mit Armutserfahrung usw. Nur gemeinsam sind alle diese Gruppen stark.
Zum ersten Abendessen in Berlin mischte sich die Abgeordnete Stephanie Aeffner unter die Gruppe und bot Gelegenheit zu ersten persönlichen Gesprächen.
Der nächste Tag startete mit dem Besuch im Reichstag. Es gab einen Vortrag auf der Besuchertribüne zur Geschichte des Hauses und der parlamentarischen Arbeit im Bundestag.
Im Anschluss nahm sich die Abgeordnete viel Zeit für den Austausch mit ihren Gästen. Aeffner berichtete von den Abläufen einer Sitzungswoche, der fachpolitischen Gremienarbeit innerhalb der Fraktion und in den Ausschüssen des Bundestages und ging ausführlich auf die Fragen der Besucher*innen ein. Die Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Ampelkoalition, das Verhältnis zur Opposition und viele inhaltliche Fragen wurden angesprochen. Danach konnten alle beim Aufgang von der Dachterrasse in die Kuppel des Reichstags den Panoramablick über die Hauptstadt genießen.
Zusammen mit der Abgeordneten stärkte sich die Gruppe beim gemeinsamen Mittagessen, dann ging es ins Familienministerium. Nach einer kurzen Einführung über die thematischen Zuständigkeiten des Ministeriums kam die parlamentarische Staatssekretärin Ekin Deligöz persönlich dazu. Sie berichtete kurz über die Pläne für die Kindergrundsicherung, das Selbstbestimmungsgesetz und die nächsten Schritte auf dem Weg zur Gleichstellung. Danach griff Deligöz die Fragen der Besucher*innen auf und es ergab sich ein reger Austausch zwischen der Staatssekretärin, der Abgeordneten und ihren Gästen.
Im Anschluss gab es, ebenfalls im Familienministerium, ein Gespräch mit Ferda Ataman, der unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung. Sie verdeutlichte anhand von Zahlen und Beispielen, wie viele Menschen in Deutschland tagtäglich Diskriminierung erleben. Ataman berichtete über die Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger sich direkt an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu wenden. Mehr als 5600 Anfragen gingen 2022 dort ein – und das sei nur die Spitze des Eisbergs. Im Laufe des Gesprächs wurde immer wieder deutlich, wie wichtig es ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) weiterzuentwickeln.
Auch am nächsten Tag hatte die Gruppe volles Programm. Ergänzend zu den politischen und stadtgeschichtlichen Informationen über Plätze und Gebäude Berlins, die die Reiseleiterin der Gruppe während der Busfahrten vermittelte, war auf Wunsch der Abgeordnete eine besondere Stadtführung für die Gruppe organisiert. Bei der Stadtführung mit querstadtein e.V. gewährten drei Menschen, die selbst betroffen waren, Einblicke in das „Leben auf der Straße“. Basierend auf ihren persönlichen Erfahrungen vermittelten sie den Teilnehmer*innen Eindrücke von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in der Hauptstadt.
Nachmittags stand das Thema Demokratie im Mittelpunkt. Nach einem Besuch im Stasi-Museum ging es ins Deutsche Historische Museum. Hier teilte sich die Gruppe in zwei Ausstellungen auf: Eine mit dem Titel „Roads not Taken. Oder: Es hätte auch anders kommen können“ zeigt zu zentralen Schlüsselmomenten der deutschen Geschichte, welche Bedeutung Ereignisse für Erhalt, Erlangung oder Untergang einer Demokratie haben. Die zweite „Staatsbürgerschaften. Frankreich, Polen, Deutschland seit 1789“ stellte dar, wie sich das Verständnis, welche Bürger*innen zu einem Staat dazugehören, gewandelt hat und wie wichtig Bürger*innenrechte für eine Demokratie sind.
„Demokratie braucht Inklusion. Nur wer sich in einem Staat und in einer Gesellschaft dazugehörig fühlt, nur wer das Gefühl hat, Gesellschaft mitgestalten zu können und nur wer sich und seine Bedürfnisse in der Politik widergespiegelt sieht, schätzt den Wert einer Demokratie. So vielfältig unsere Gesellschaft heute auch ist – auf dem Weg, allen Menschen gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Teilhabe zu ermöglichen, bleibt noch manches zu tun. Und das geht am besten im Schulterschluss aller gesellschaftlichen Gruppen,“ so Stephanie Aeffner. In diesem Sinne war diese Berlinreise eine gute Gelegenheit zur Vernetzung aller Mitreisenden, die sich auf vielfältige Weise für die Demokratie engagieren.
Alle Fotos (außer dem ersten Gruppenfoto): Büro Aeffner/Lutz