Plenardebatte am 9.11.2023 – meine Rede im Video.
Ergänzend Video meiner Antwort auf eine Kurzintervention
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allen Dingen aber: Liebe Familien und Kinder!
Das Sozialstaatsversprechen ist nur etwas wert, wenn Leistungen bei den Familien ankommen. Liebe Frau Breher, da wundere ich mich schon, über wen Sie hier sprechen, wenn Sie von Kinderarmut reden. Wenn Sie ausschließlich von Familien im Bürgergeldbezug reden, vergessen Sie dabei einen wesentlichen Teil der Familien, die heute nicht erreicht werden. Denn der Kinderzuschlag beispielsweise wird nur von einem Drittel der Familien abgerufen. Daran haben Sie 16 Jahre lang nichts geändert.
Aber selbst wenn wir nur von Familien im Bürgergeldbezug reden: Auch für sie gibt es heute nicht ein System aus einem Guss, sondern sie wechseln oft zwischen dem einen und anderen System hin und her: Wenn das Erwerbseinkommen der Eltern steigt, dann beziehen sie Kinderzuschlag und Wohngeld, wenn das Erwerbseinkommen sinkt, dann wechseln sie wieder zurück. Genau bei diesen Familien erleben wir eine Nichtinanspruchnahme von Leistungen. Und Leidtragende in diesem System sind die Kinder. Und Kinder sind keine kleinen Erwerbslosen.
Genau das ändern wir, indem wir in Zukunft proaktiv auf die Familien zugehen und an einer Stelle verschiedenste Leistungen bündeln. Dann ist nur noch eine Stelle für die Familien zuständig, und sie müssen nicht, je nach Lebenssituation, zwischen den verschiedenen Systemen wechseln. Das gebietet der Respekt vor den Kindern. Das gebietet der Respekt vor den Eltern. Ich bitte, dass wir endlich mit dieser Erzählung aufhören, dass wir Eltern in Arbeit bringen und Anreize für sie schaffen müssen.
Eltern arbeiten sehr wohl. Gerade Alleinerziehende tun das sogar viel häufiger, obwohl auf ihren Schultern viel mehr Carearbeit lastet.
Ich freue mich auf die parlamentarischen Beratungen.
Vielen Dank.