„Gemeinsam Musik erleben“ 24. Juni 202429. Juli 2024 Projekt der Diakonie im Enzkreis erhält Förderung Einen eigenen Rap-Song schreiben, aufnehmen und ein passendes Musikvideo produzieren – dazu haben bald Kinder und Jugendliche in Mühlacker im Rahmen des Projekts […]
Appell für einen bundesweiten Abschiebungsstopp von Êzîd*innen 20. Juni 202425. Juni 2024 Wir, Migrations- und Menschenrechtspolitiker*innen in Bund und Länder von Bündnis 90/ Die Grünen begrüßen den Vorstoß des Landes Nordrhein-Westfalen und Niedersachsens für einen bundesweiten Abschiebungsstopp für Êzîd*innen auf der Innenministerinnenkonferenz und appellieren an die Bundesinnenministerin und die Innenminister*innen und -senator*innen der Länder den Abschiebungsstopp für Êzîd*innen zu beschließen….
Gestaltungsmöglichkeiten für die Kommune und sichere Mobilität für alle 14. Juni 20241. Juli 2024 Kommunen kennen die Situation vor Ort am besten und müssen mehr eigene Gestaltungmöglichkeiten beim Straßenverkehr und für sichere Mobilität für alle erhalten. Heute wurden wichtige Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes im Bundestag und Bundesrat beschlossen. …
Aktuelle Stunde zu Bürgergeld im Bundestag 13. Juni 202428. Juni 2024 Video der Rede von Stephanie Aeffner Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde diese Debatte wirklich traurig. In der Überschrift der Aktuellen Stunde steht: „Lehre aus […]
Bundestag beschließt deutliche Verbesserungen beim BAföG 13. Juni 202417. Juni 2024 Auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit ist das BAföG eines der wichtigsten Instrumente. Damit BAföG diesem Anspruch wieder gerecht wird, hat die Koalition eine weitere Reform mit wichtigen Verbesserungen auf den Weg gebracht. …
Debatte zu Sozialleistungen 12. Juni 202428. Juni 2024 Video der Rede von Stephanie Aeffner im Bundestag Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht muss man manchen Menschen draußen noch einmal deutlich machen, was mit dem […]
Debatte zu Leistungen für Asylberwerber*innen 12. Juni 20241. Juli 2024 Video der Rede von Stephanie Aeffner im Bundestag Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Stracke, Sie haben ja die Ergebnisse der Europawahl angesprochen. In […]
Rede zur Abstimmung über Bezahlkartengesetz 12. April 202422. April 2024 Video meiner Rede im Bundestagsplenum Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde mir manchmal wünschen, dass bei solchen Debatten ein bisschen Ruhe und Demut gegenüber der […]
Abstimmung Gesetzesgrundlage für Bezahlkarte 11. April 202411. April 2024 Wir haben jetzt gesetzlich klar verankert, dass das Existenzminimum und die Teilhabe von Menschen garantiert sein müssen. Nicht alles lässt sich mit Karte bezahlen. Die genaue Ausgestaltung und Entscheidung über die Einführung einer Bezahlkarte obliegt den Ländern und Kommunen…
Kohleausstieg – jetzt beginnt die Umsetzung 3. April 20248. April 2024 Wir beginnen bei den CO2-intensivsten Kohlekraftwerken, die Versorgungssicherheit ist stabil, die Klimakrise wird immer dringlicher …
