Koalitionsfraktionen bringen Pflegebonus auf den Weg 19. Mai 202224. Juli 2022 Pflegekräfte haben in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet. Einmal mehr ist deutlich geworden, was für eine Schlüsselrolle sie in unserer Gesellschaft spielen. Als Anerkennung bringt die Regierungskoalition den Pflegebonus auf den Weg…
Debatte über Sterbehilfe 18. Mai 202224. Juli 2022 Seit das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben wurde, besteht hinsichtlich des assistierten Suizids eine Regelungslücke. Im Bundestag wurde heute über die Sachlage zum Thema sowie unterschiedliche Meinungen und Anträge debattiert.
Milliardeninvestitionen in Klimaschutz und Energiesicherheit 12. Mai 202224. Juli 2022 Zum Klima- und Transformationsfonds und zum Osterpaket der Bundesregierung erklärt Stephanie Aeffner: „Wenn wir jetzt in den massiven Ausbau von […]
Alle Menschen haben das Recht auf Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt 6. Mai 20225. November 2024 Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner besucht Inklusionsbetriebe in Pforzheim und Mühlacker. Arbeit, von der man leben kann, ist erklärtes Ziel der Bundesregierung. […]
30. Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 5. Mai 202224. Juli 2022 Nachdem Verbesserungen hinsichtlich Barrierefreiheit in Deutschland jahrelang maßgeblich erst durch europäische Vorgaben erreicht werden konnten, wird sich nun endlich etwas bewegen. Deutschland soll in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens barrierefrei werden. So ist es im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbart.
Wir kämpfen für gute Arbeit und faire Löhne 30. April 202224. Juli 2022 Zum Tag der Arbeit erklärt Stephanie Aeffner: „Der diesjährige Tag der Arbeit findet in einer Zeit statt, die von großen […]
Beschluss zur Unterstützung der Ukraine 28. April 202224. Juli 2022 Der heute verabschiedete gemeinsame Antrag von uns Grünen, der SPD und FDP sowie der CDU/CSU-Fraktion sieht vor, die bislang erbrachten Hilfsleistungen um die Lieferung von schweren Waffen und komplexen Systemen etwa im Rahmen eines Ringtauschs zu erweitern, ohne die Fähigkeit Deutschlands zur Bündnisverteidigung zu gefährden oder selbst Kriegspartei zu werden.
Der Ausstieg aus der Kernenergie darf auf keinen Fall infrage gestellt werden 25. April 202224. Juli 2022 36 Jahre nach der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl werden aktuell wieder Stimmen laut, die den Stopp oder zumindest die Verzögerung des Atomausstiegs in Deutschland fordern. Als Begründung wird die Unabhängigkeit von russischen Gas- und Kohleimporten angeführt. Diese Forderung ist mit Blick auf die Energieversorgung im kommenden Winter nicht umsetzbar und gefährlich.
Gute Versorgung von Geflüchteten 8. April 202224. Juli 2022 Stephanie Aeffner begrüßt den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung geflüchteter Menschen aus der Ukraine.
Keine Einigung für Impfkompromiss im Bundestag 7. April 202224. Juli 2022 „Politik wurde gerade in der Pandemie immer wieder vorgeworfen, nicht rechtzeitig und nicht alles Erforderliche an Maßnahmen zu ergreifen. Umso […]
