Reformen für kommunale Verkehrswende 21. Juni 202329. September 2023 Der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf für die Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Er baut Hürden für die kommunale Verkehrswende ab. …
Rede zu Barrierefreiheit im Nahverkehr 16. Juni 202314. November 2024 wir haben zwei Probleme: Die Planung von barrierefreiem Reisen ist viel zu kompliziert, und die Infrastruktur ist bis heute nicht zuverlässig barrierefrei. Wir haben also große Aufgaben. Von daher freue ich mich sehr, dass der Antrag der Union uns heute die Gelegenheit bietet, über dieses wichtige Thema zu debattieren.
Persönliche Erklärung zu Antrag über Asylrecht in der Europäischen Union 15. Juni 202312. November 2024 Abstimmungen über die Rechte schutzsuchender Menschen gehören zu den Entscheidungen, die unzweifelhaft das Gewissen und die moralische Verantwortung eines jeden Einzelnen betreffen. Jede dieser Entscheidungen hat direkte Auswirkungen auf das Leben und die Zukunft von Menschen, die in Deutschland und der Europäischen Union Schutz und Hilfe suchen. …
Stellungnahme zur geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems 7. Juni 202312. November 2024 Ich bin Antidiskriminierungspolitikerin. Zu meinen frühen politischen Erfahrungen gehören die schrecklichen rassistischen Anschläge in Deutschland in Rostock, Mölln oder Solingen. […]
Klimafreundliches Heizen: Sozial gerecht und wirtschaftlich vernünftig 26. Mai 202329. September 2023 Klimaschutz Der Gebäudebereich verursacht in Deutschland ca. 40% der CO2 Emissionen. Deshalb ist er für die Klimawende besonders wichtig. Deutschland […]
Solidarität mit den politischen Gefangenen in Belarus 21. Mai 202329. September 2023 Der 21. Mai ist Solidaritätstag mit den politischen Gefangenen in Belarus. Noch immer sitzen dort aktuell über 1.480 Menschen in […]
IDAHOBIT 2023 17. Mai 202329. September 2023 Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie Unsere Gesellschaft ist vielfältig. Diese Vielfalt ist unsere Stärke. Deshalb stehen wir […]
Frage an Arbeitsminister Heil 11. Mai 202312. November 2024 Bundesarbeitsminister Heil habe ich im Plenum des Bundestages eine Frage zur Kindergrundsicherung gestellt. Konkret ging es mir um den Stand […]
Frage an Verkehrsminister Wissing 11. Mai 202312. November 2024 Im Mai hatte ich bei der Befragung der Bundesregierung im Bundestag die Gelegenheit, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing zum konkreten Stand […]
Gleichstellung für Menschen mit Behinderung 9. Mai 202312. November 2024 Der 5. Mai ist Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen Tausende wunderschöne Menschen kamen am Nachmittag des 5. […]
