Erklärung zur Abstimmung über den Unionsantrag zur Unterrichtung durch die Wehrbeauftragte 17. Januar 202418. Januar 2024 Anlässlich des Jahresberichtes der Wehrbeauftragten im Parlament gab es eine namentliche Abstimmung über einen Entschließungsantrag der CDU/CSU-Fraktion zur Lieferung von […]
Rede zu Barrierefreiheit anlässlich Unionsanträgen 16. Dezember 20235. November 2024 Ich würde gerne mit einer Geschichte anfangen, um vielleicht mal klarzumachen, was es auch für Sie alle bedeuten würde, wenn Sie auf Barrierefreiheit angewiesen wären. …
Bundestag stärkt Sinti und Roma in Deutschland 14. Dezember 202319. Dezember 2023 Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik hat der Bundestag einen interfraktionellen Antrag verabschiedet, der sich selbstkritisch mit der deutschen Verfolgungsgeschichte der Sinti und Roma auseinandersetzt. Mit der Debatte und dem Antrag würdigen wir die über 600-jährige Geschichte der Sinti und Roma in Deutschland – mit ihren Einflüssen in allen Lebensbereichen.
Protestgeschichte von Menschen mit Behinderungen in der DDR 5. Dezember 202312. November 2024 Ende November durfte ich auf Einladung der Bundesstiftung Aufarbeitung an einer Podiumsdiskussion in Berlin teilnehmen. Die Veranstaltung bot spannende Eindrücke, die auch mir die Perspektive der Menschen mit Behinderung Ostdeutschlands viel nähergebracht haben. Mehr im Video….
Für ein modernes Einwanderungsland 30. November 202330. November 2023 Neues Staatsangehörigkeitsgesetz stärkt Demokratie und Teilhabe Der Deutsche Bundestag hat heute in Erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung […]
Die Verbindung von Ökonomie, Ökologie und Sozialem sind das Rückgrat unserer Demokratie 22. November 20235. November 2024 Weniger Mittel im Klima- und Transformationsfonds haben vorläufigen Stopp zweier Förderprogramme für die Kommunen zur Folge / Grüne Abgeordnete setzt […]
Aufstockung der Mittel für ländliche Räume beschlossen 20. November 2023 Zur Aufstockung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) erklärt Stephanie Aeffner, Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis: […]
Statement zu den Ergebnissen des Haushaltsausschusses 17. November 202317. November 2023 Die Ampel zeigt sich nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil handlungsfähig. Damit sorgen wir für Planungs- und Investitionssicherheit im ganzen Land – für Bürger*innen, Behörden, Vereine und Unternehmen. …
Rede im Bundestag zu Asylbewerberleistungsgesetz 17. November 202314. November 2024 Meine Rede im Video bei einer Plenumsdebatte im Bundestag (bezogen auf einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion): „Fragen Sie sich eigentlich bei all den Forderungen, die Sie tagtäglich in die Welt setzen, nicht, ob Sie den Menschen in diesem Land damit tatsächlich helfen?“ …
Schub für Wirtschaft, nachhaltiges Wohnen und örtliche Unternehmen 17. November 202317. November 2023 Zu den heute im Bundestag beschlossenen Wachstumschancengesetz und Zukunftsfinanzierungsgesetz erklärt Stephanie Aeffner, grüne Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis: „Besonders […]
