Bürgergeld-Pläne der CDU zeugen von sozialpolitischer Inkompetenz 18. März 202418. März 2024 Zu den Bürgergeld-Plänen der CDU erklärt Stephanie Aeffner, Berichterstatterin für Sozialpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Seit zwei Jahren beschädigt die CDU die Akzeptanz des Sozialstaats mit ihrem Populismus. Nun…
Rede bei Plenumsdebatte zu Bürgergeld 14. März 202418. März 2024 Video und Redetext: „Wir haben Sanktionen entsprechend dem Verfassungsgerichtsurteil verfassungskonform im Gesetz verankert. Dann haben wir vor allen Dingen die Themen Förderung, Vermittlung und Qualifizierung gestärkt, indem wir gesagt haben: Menschen sollen vorrangig eine Ausbildung und Qualifizierung abschließen können. … Liebe Bürger*innen, hören Sie mal gut zu, wen die AfD mit diesem Antrag alles aussortieren möchte…“
Totalsanktionen im Bürgergeld: Befristung ist Erfolg, verfassungsrechtliche Bedenken bleiben 18. Januar 2024 Zur Einigung über die Streichung des kompletten Regelbedarfs im Bürgergeld für „Totalverweigerer“ im Rahmen des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 erklärt Stephanie Aeffner, Berichterstatterin für Sozialpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Wir…
Interview zu Bürgergeld-Debatte 16. November 202316. November 2023 Video: Bei Welt-TV antwortete ich diese Woche auf die aktuelle populistische Debatte der Union zum Bürgergeld. „Arbeit lohnt sich immer. So ist unser Sozialsystem einfach gestrickt.“ – Mehr im Video…
Bürgergeldreform hat wichtige Fortschritte gebracht 14. November 202314. November 2023 „Die Einführung des Bürgergelds war richtig und längst überfällig. Denn das Bürgergeld setzt auf Qualifizierung und Weiterbildung der Menschen. In all den Jahren vorher wurde deutlich, dass eine schnelle Vermittlung und der Zwang, jegliche Arbeitsstelle anzunehmen, nicht zu dauerhafter Beschäftigung führen. …
Bürgergeld-Reform wirkt: Bessere Anpassung der Regelsätze an die Inflation erfolgt 29. August 202329. September 2023 Ich freue mich sehr, dass der neue Berechnungsschritt für die Ermittlung der Regelbedarfsätze zu spürbaren Erhöhungen führt. Es war ein Grüner Vorschlag im Zuge der Bürgergeldreform, die Inflation künftig stärker zu berücksichtigen. Jetzt wird deutlich, dass der Mechanismus wirkt. …
Zweiter Schritt beim Bürgergeld bringt spürbare Verbesserungen 30. Juni 202329. September 2023 Pressemitteilung von Beate Müller-Gemmeke und Stephanie Aeffner zum Inkrafttreten der zweiten Stufe der Bürgergeld-Reform zum 1. Juli 2023. …
Freude und Enttäuschung nach Einigung zum Bürgergeldgesetz 25. November 202229. September 2023 Anlässlich der Zustimmungen zur Einführung eines Bürgergeldes in Bundestag und Bundesrat erklärt Stephanie Aeffner, Berichterstatterin für das Bürgergeld und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Persönliche Erklärung zur Entscheidung über das Bürgergeld 25. November 202229. September 2023 Wir sind angetreten, mit dem Bürgergeld die größte Sozialreform seit knapp 20 Jahren zu verwirklichen. Wir wollen Schluss machen mit Hartz IV und der damit einhergehenden Stigmatisierung und Entwürdigung bedürftiger Menschen. Deshalb hat der Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen die Menschen in den Mittelpunkt dieser Sozialreform gestellt.
Einladung zum Online-Gespräch „Bürgergeld“ am 5. Dezember 15. November 202217. November 2022 Wie genau schaut dieses neue Kapitel in der Sozialpolitik aus? Welche Verbesserungen bringt das Gesetz in der Praxis? Welche Rolle spielen Fort- und Weiterbildungen und welche Fake News zum neuen Gesetz gilt es zu entlarven?
Rede bei Plenumsdebatte zu Bürgergeld 14. März 202418. März 2024 Video und Redetext: „Wir haben Sanktionen entsprechend dem Verfassungsgerichtsurteil verfassungskonform im Gesetz verankert. Dann haben wir vor allen Dingen die Themen Förderung, Vermittlung und Qualifizierung gestärkt, indem wir gesagt haben: Menschen sollen vorrangig eine Ausbildung und Qualifizierung abschließen können. … Liebe Bürger*innen, hören Sie mal gut zu, wen die AfD mit diesem Antrag alles aussortieren möchte…“
Interview zu Bürgergeld-Debatte 16. November 202316. November 2023 Video: Bei Welt-TV antwortete ich diese Woche auf die aktuelle populistische Debatte der Union zum Bürgergeld. „Arbeit lohnt sich immer. So ist unser Sozialsystem einfach gestrickt.“ – Mehr im Video…
Bürgergeld-Reform wirkt: Bessere Anpassung der Regelsätze an die Inflation erfolgt 29. August 202329. September 2023 Ich freue mich sehr, dass der neue Berechnungsschritt für die Ermittlung der Regelbedarfsätze zu spürbaren Erhöhungen führt. Es war ein Grüner Vorschlag im Zuge der Bürgergeldreform, die Inflation künftig stärker zu berücksichtigen. Jetzt wird deutlich, dass der Mechanismus wirkt. …
Freude und Enttäuschung nach Einigung zum Bürgergeldgesetz 25. November 202229. September 2023 Anlässlich der Zustimmungen zur Einführung eines Bürgergeldes in Bundestag und Bundesrat erklärt Stephanie Aeffner, Berichterstatterin für das Bürgergeld und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Einladung zum Online-Gespräch „Bürgergeld“ am 5. Dezember 15. November 202217. November 2022 Wie genau schaut dieses neue Kapitel in der Sozialpolitik aus? Welche Verbesserungen bringt das Gesetz in der Praxis? Welche Rolle spielen Fort- und Weiterbildungen und welche Fake News zum neuen Gesetz gilt es zu entlarven?