Interview zu Bürgergeld-Debatte 16. November 202312. November 2024 Video: Bei Welt-TV antwortete ich diese Woche auf die aktuelle populistische Debatte der Union zum Bürgergeld. „Arbeit lohnt sich immer. […]
Bürgergeldreform hat wichtige Fortschritte gebracht 14. November 202312. November 2024 „Die Einführung des Bürgergelds war richtig und längst überfällig. Denn das Bürgergeld setzt auf Qualifizierung und Weiterbildung der Menschen. In all den Jahren vorher wurde deutlich, dass eine schnelle Vermittlung und der Zwang, jegliche Arbeitsstelle anzunehmen, nicht zu dauerhafter Beschäftigung führen. …
Besuch auf dem Thales-Areal in Pforzheim 14. November 20235. November 2024 Auf dem Thales-Areal betreibt die Stadt Pforzheim die größte Sammelunterkunft für Geflüchtete. Knapp 400 Menschen sind dort derzeit untergebracht. Damit stößt der Standort bald an die Kapazitätsgrenzen. …
Rede zum Gesetz über die Einführung der Kindergrundsicherung 13. November 202314. November 2024 Meine Rede im Bundestagsplenum: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allen Dingen aber: Liebe Familien und Kinder! Das Sozialstaatsversprechen ist nur etwas wert, wenn Leistungen bei den Familien ankommen. …
Persönliche Erklärung zur Anpassung der Sozialleistungen für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften 9. November 202312. November 2024 In den vergangenen Jahren hat Deutschland viele Schutzsuchende aus Krisenregionen aufgenommen, darunter seit Beginn des russischen Angriffskriegs über eine Millionen […]
Statement zu den Ergebnissen der MPK bzgl. der Leistungen für Geflüchtete 7. November 202312. November 2024 Die Einigungen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz enthält gute Nachrichten. Besonders freue ich mich, dass finanzielle Entlastungen für […]
„Reden wir über das, was den Kommunen hilft“ 6. November 20235. November 2024 Zum interfraktionellen Kreistags-Antrag „Überforderung der kommunalen Ebene verhindern“ erklärt Stephanie Aeffner: „Ich sehe die Herausforderungen für die Kommunen. Wir Grüne setzen uns schon lange für eine bessere Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ein. Wir halten es für wichtig, dass finanzielle Planbarkeit geschaffen wird und es eine langfristige Finanzierungszusage gibt, die nicht nur von Ministerpräsidentenkonferenz zu Ministerpräsidentenkonferenz reicht. …
Barrierefrei mobil mit Bus und Bahn 2. November 202312. November 2024 In Zukunft sollen viel mehr Menschen Busse, Bahnen und Züge nutzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist Barrierefreiheit. Bei unserem Fachgespräch […]
Abbau von Arbeitsverboten für Geflüchtete 1. November 202312. November 2024 Zu den heute im Kabinett beschlossenen Regelungen erklärt Stephanie Aeffner, Berichterstatterin für Sozialpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die im […]
30 Jahre Asylbewerberleistungsgesetz 1. November 202312. November 2024 Die aktuellen Diskussionen um Sachleistungen und Leistungskürzungen bewirken vor allem eines: Sie schüren Ressentiments gegenüber Geflüchteten. In der Umsetzung bringen sie keine Erleichterungen. …
